{"id":208,"date":"2024-07-14T07:27:56","date_gmt":"2024-07-14T07:27:56","guid":{"rendered":"https:\/\/sladjanpetrovic.ch\/?p=208"},"modified":"2024-07-15T07:35:57","modified_gmt":"2024-07-15T07:35:57","slug":"e-voting-schweiz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/sladjanpetrovic.ch\/?p=208","title":{"rendered":"E-Voting Schweiz"},"content":{"rendered":"\t\t
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Ausgangslage<\/h3>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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In einer zunehmend digitalisierten Welt bietet E-Voting das Potenzial, den Wahl- und Abstimmungsprozess zu modernisieren und zu vereinfachen. Die Schweiz als Land mit einer langen Tradition direkter Demokratie steht vor der Herausforderung, diese Technologie sicher und zuverl\u00e4ssig zu integrieren. Doch wie ist der aktuelle Stand des E-Votings in der Schweiz und spezifisch im Kt. Bern?<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Gesetzliche Bestimmungen<\/h3>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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2022 traten die teilrevidierte Verordnung \u00fcber die politischen Rechte (VPR) und die totalrevidierte Verordnung \u00fcber die elektronische Stimmabgabe (VEleS) in Kraft. Damit hat der Bund eine neue Grundlage f\u00fcr den E-Voting-Versuchsbetrieb erstellt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sehen vor, dass elektronische Abstimmungen und Wahlen sicher und nachvollziehbar durchgef\u00fchrt werden m\u00fcssen. Der Schutz vor Manipulation und die Gew\u00e4hrleistung der Anonymit\u00e4t der Stimmb\u00fcrgerinnen und Stimmb\u00fcrger sind zentrale Anforderungen. In einfachen Worten ausgedr\u00fcckt: das e-Voting System muss sicher sein.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Situation in den Kantonen und Gemeinden<\/h3>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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Die Einf\u00fchrung von E-Voting in der Schweiz erfolgt schrittweise und dezentral. Z\u00fcrich, Genf und Neuenburg sind die drei E-Voting-Pionierkantone in der Schweiz. Mehrere Gemeinden boten zwischen 2004 und 2007 E-Voting f\u00fcr ein paar Volksabstimmungen an, wobei ca. 20 Prozent der Stimmenden von der M\u00f6glichkeit Gebrauch machten. Die erfolgreichen Tests wurden zwischen 2008 und 2011 ausgedehnt. Trotz des zus\u00e4tzlichen Stimmkanals erh\u00f6hte sich die Stimmbeteiligung nicht und E-Voting konkurrenzierte haupts\u00e4chlich die briefliche Stimmabgabe. Die Tests mit dem bisherigen System wurden im Kt. Z\u00fcrich aufgrund von sicherheitsbedenken 2011 eingestellt, im Kt. Genf im 2019 aufgrund von Kostengr\u00fcnden. Es fanden diverse weitere Tests auch in anderen Kantonen statt. Der Kanton Bern hat bis 2019 das e-Voting System des Kantons Genf f\u00fcr Auslandschweizerinnen und Schweizer genutzt. Aufgrund der Einstellung des Systems durch den Regierungsrat des Kt. Genf wurde das e-Voting auch im Kt. Bern eingestellt.<\/p>

Im 2023 hat der Bundesrat die Grundbewilligung zur Nutzung des E-Voting Systems der Schweizerischen Post f\u00fcr die Kantone Basel-Stadt, St. Gallen, Thurgau sowie Graub\u00fcnden erteilt. Es handelt sich um Versuche, zu denen eine begrenzte Anzahl von Stimmberechtigten zugelassen ist. Dabei k\u00f6nnen sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bei Abstimmungen und Wahlen online \u00fcber das Internet per Computer oder Mobilger\u00e4t beteiligen. Es d\u00fcrfen in einem Kanton maximal 30 Prozent der Stimmberechtigten zu E-Voting zugelassen werden und schweizweit maximal 10 Prozent. Diese Quoten sind l\u00e4ngst nicht ausgesch\u00f6pft. Die Kantone und die Bundeskanzlei ziehen mit den bisherigen Eins\u00e4tzen eine positive Bilanz.<\/p>

Aktuell erarbeitet die Staatskanzlei des Kantons Bern eine Studie zur Wiedereinf\u00fchrung von E-Voting. Der Regierungsrat wird voraussichtlich bis Ende Jahr in Kenntnis der Studie sein und unter Ber\u00fccksichtigung der vorhandenen finanziellen Mittel f\u00fcr Digitalisierungsprojekte die n\u00e4chsten Schritte beschliessen k\u00f6nnen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Potential<\/h3>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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Das Potenzial von E-Voting ist erheblich. Es k\u00f6nnte die Wahlbeteiligung erh\u00f6hen, insbesondere bei jungen und mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkten Menschen, und den Zugang zu Abstimmungen und Wahlen erleichtern. Dar\u00fcber hinaus bietet E-Voting die M\u00f6glichkeit, Abstimmungsergebnisse schneller und effizienter zu ermitteln. Die Flexibilit\u00e4t, von \u00fcberall auf der Welt an Abstimmungen teilzunehmen, k\u00f6nnte auch die politische Partizipation von Auslandsschweizerinnen und -schweizern st\u00e4rken. Ein mittel bis langfristiges Ziel soll es sein die X Millionen Wahl- und Abstimmungsunterlagen die j\u00e4hrlich in die ganze Schweiz und das Ausland versendet werden zu reduzieren und so einen \u00f6kologischen Beitrag zu leisten.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Herausforderungen<\/h3>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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Trotz des Potenzials besteht eine erhebliche Herausforderung, um E-Voting sicher und zuverl\u00e4ssig zu machen. Zu den wichtigsten Herausforderungen z\u00e4hlen die Sicherstellung der Cybersicherheit, der Schutz der Privatsph\u00e4re und die Transparenz des Abstimmungsprozesses. Die Entwicklung eines robusten und \u00fcberpr\u00fcfbaren Systems ist unerl\u00e4sslich, um das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung in E-Voting zu gewinnen. Das System der Schweizerischen Post scheint diese Kriterien zu erf\u00fcllen und wurde bereits mehrfach in diversen Sicherheitstests bewiesen.<\/p>

Die Bundesregierung hat erkannt, dass eine enge Zusammenarbeit mit Experten aus der Informatik, Cybersicherheit und dem Recht erforderlich ist, um die bestehenden Herausforderungen zu meistern. Regelm\u00e4\u00dfige Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfungen und transparente Kommunikationsstrategien sind entscheidend, um das Vertrauen der Stimmb\u00fcrgerinnen und Stimmb\u00fcrger zu st\u00e4rken.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Fazit<\/h3>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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E-Voting bietet der Schweiz die M\u00f6glichkeit, ihre demokratischen Prozesse zu modernisieren und den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern mehr Flexibilit\u00e4t und Komfort bei der Stimmabgabe zu bieten. Vor 10 Jahren als die ersten Tests durchgef\u00fchrt wurden, war die Maturit\u00e4t der Schweizer Bev\u00f6lkerung bez\u00fcglich Digitalisierung noch nicht so weit. In der heutigen Zeit ist das digitale Verst\u00e4ndnis besser ausgepr\u00e4gt und ich bin \u00fcberzeugt, dass e-Voting auf grosse Akzeptanz stossen wird.<\/p>

Ich setze mich ein, dass e-Voting m\u00f6glichst bald im Kanton Bern und der Gemeinde K\u00f6niz eingef\u00fchrt wird und Kosten gesenkt, Abstimmungen und Wahlen effizienter durchgef\u00fchrt und wir dadurch einen weiteren Schritt in Richtung moderne Schweiz gehen.<\/p><\/blockquote>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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